In Istanbul konnten wir uns in einer deutschen Buchhandlung noch einmal mit neuem Lesewerk ausstatten. Heute können wir diese Abwechslung gut gebrauchen. Seit sechsTagen hängen wir in Ankara fest und warten, bislang vergebens, auf unser Iran-Visum. Ich liege auf dem Bett, ein Buch vor der Nase. Durch das offene Hotelzimmerfenster hört man die Betriebsamkeit der Straße. Unten werden Weiße Waren verkauft. Beim Verladen der Kühlschränke und Waschmaschinen bilden sich immer wieder Staus, regelmäßig ertönt ein Hupkonzert, dazwischen diskutierende Taxifahrer und warenanpreisende Verkäufer. Fünfmal am Tag Ruft der Muezzin und alle halbe Stunde hört man von einem Vorbeifahrenden Kleintransporter Wahlkampfmusik.
Von uns bleibt die Musik unverstanden. Auch die Pateiprogramme, Ziele und die Wahlplakate geben Rätsel auf. Wo ist hier Rechts und Links, wo die Mitte und gibt es hier auch so etwas wie die Grünen?
In Istanbul hatte uns Serhad erklärt, dass es in der Türkei im Wesentlichen zwei große politische Lager gibt. Die Religiösen (zurzeit Regierungspartei AKP unter Erdogan) und die Kemalisten, die sich auf Atatürk berufen und das säkulare Erbe erhalten wollen.
Ich lege mein Buch zur Seite und versuche noch ein bisschen mehr Informationen im Internet zum Thema zu finden. Doch zuerst schließe ich das Fenster, denn die „Wahlkampf-Marschmusik“ ist für nordeuropäische Ohren auf Dauer einfach zu laut. Nun höre ich nur noch gedämpfte Trommeln von Fußballfans, ein guter Hintergrundsound um sich an die Lektüre von Wikipedia und Co. zu machen.
Seit 2003 regiert Erdogan (AKP)als Ministerpräsident der Republik. Einerseits bemüht sich Erdogan um eine Annäherung an Europa: Reformen zur Demokratisierung, Abschaffung der Todesstrafe, Verbesserung der Lage der Kurden im Land und Verbesserung der diplomatischen Verbindungen zu den Nachbarn (insbesondere zu Syrien und Iran). Andererseits wird ihm vorgeworfen die Pressefreiheit einzuschränken und den Laizismus im Land aufzuweichen (es gab die Bemühung ein Gesetz rechtskräftig werden zu lassen, welches das Verbot des Tragens vom Kopftuch an Universitäten aufheben sollte).
Einerseits liest man also von Prozessen der Demokratisierung durch die AKP, andererseits wird ihr vorgeworfen einen moslemischen Gottesstart aufzubauen zu wollen.
Wir sind einfach nur erstaunt, wie sich Erdogan auf Wahlplakaten präsentiert. In Deutschland würde diese Darstellung sicher den Eindruck erwecken, dass sich hier ein übermächtiger, leicht entrückter Politiker als Übervater vorstellen will.
Was ist nun aber von der Opposition zu halten?
CHP eine Partei die in direkter Nachfolge Atatürks steht und sich als sozialdemokratisch bezeichnet, bildet momentan die größte Opposition. Das Pateiprogramm scheint allerdings sehr republikanisch zu sein. Die Partei will konservativ am Erbe Atatürks festhalten und dies weiterführen. Die nationalistische Haltung verbietet es allerdings absolut, den Kurden in Ostanatolien irgendeine Art von Sonderrechten zu zugestehen (Kurdischunterricht oder kurdischssprachige Medien sind ein Tabu). Die Partei verfolgt eine säkulare Politik.
Die CHP beschwört also eine große, starke und geeinte türkische Nation. Und so wie wir das verstehen, müssen die Minderheiten und die Demokratie im Angesicht dieses großen Zieles eben etwas zurückstecken.
Uns ist in der Türkei immer wieder die große Präsens des Militärs aufgefallen. Jede Kleinstadt besitzt eine große Kaserne, Ankara hat ganze Stadtteile in denen Militär stationiert ist und bei Überlandfahrten begleiten einen oft lange Zäune, die Übungsgebiete umgrenzen (die Türkei hat mit Ihren 514 000 Soldaten die fünftstärkste Streitkraft der Welt). Seit der Gründung der Republik durch Atatürk, begreift sich die Arme als ein Wächter seines Erbes. 1960, 1971 und 1980 gab es einen Militärputsch in der Türkei und zur Zeit wird in Istanbul ein Prozess (Ergenekon Prosess) unter anderem gegen hochrangige Militärs geführt, die versucht haben sollen einen weiteren Putsch zu planen, um die Regierung Erdogan zu stürzen, der sie vorwerfen eine Gottesstart aus der Türkei machen zu wollen.
Durch die Macht der Arme auf die Republik (die nicht vom Wähler ausgeht) ist die Türkei in letzter Konsequenz (einem Putsch) nicht endgültig Demokratisch. Inwieweit die Reformen Erdogans dies schon geändert haben oder ändern werden wird auch der Ausgang des Ergenekon Prozesses zeigen. Spannende Hintergründe gibt es beim Deutschlandfunk.
Für uns ist schwer zu durchschauen, wer da gegen wen Politik macht, bzw. was wahr an den bunten Unterstellungen ist. Nur gut, dass wir uns am 12. Juni nicht entscheiden müssen. Wir hoffen einfach auf einen friedlichen Wahlkampf auch im Osten der Türkei (in den Kurdengebieten).